Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Webseite unter den URLs www.torqeedo.com sowie die dazugehörigen Dienste (“Webseiten“), die von der Torqeedo GmbH, Einsteinstrasse 901, Campus Ost, 82234 Weßling Tel. Nr. +49 - (0) 8153-9215-100 Fax: +49 - (0) 8153-9215-319 E-Mail: info@torqeedo.com, vertreten durch die Geschäftsführer Fabian Bez, Heiko Vietmeier & Takayuki Sato (nachfolgend „Torqeedo“), betrieben werden.
2. Webseiten
2.1 Torqeedo bemüht sich um sorgfältige Pflege und Wartung seiner Webseite. Alle auf unserer Webseite sowie den dazugehörigen Diensten enthaltenen Angaben und Informationen wurden von Torqeedo oder Dritten sorgfältig recherchiert und geprüft. Eine Garantie oder Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder ständige Aktualität können jedoch weder Torqeedo noch Dritte ausdrücklich oder stillschweigend übernehmen. Es können Verzögerungen, Schreibfehler aber auch Fehlinformationen auftreten.
2.2 Torqeedo behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen sowie die Inhalte und Struktur der Webseite und Dienste jederzeit zu ändern. Hierzu gehört auch, bestimmte Angebote und Dienste kostenpflichtig zu gestalten oder ganz einzustellen.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Jeder Nutzer der Webseite und Dienste Torqeedos ist für sämtliche seiner Aktivitäten selbst verantwortlich. Die Nutzung der Website und der dazugehörigen Dienste erfolgt auf eigenes Risiko.
3.2 Die Nutzer sind ferner verpflichtet, das Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.
3.3 Die Webseite und Dienste Torqeedos dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Insbesondere ist es untersagt, Dritte ohne deren Wissen und Einwilligung für den Newsletterdienst anzumelden.
3.4 Nutzeraktivitäten, die darauf zielen, die Webseite und die dazugehörigen Dienste Torqeedos funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
4. Haftung
4.1 Bei gesetzlich vorgeschriebener verschuldensunabhängiger Haftung (z. B. aus Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz) haftet Torqeedo unbeschränkt, ebenso bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit). Torqeedo haftet auch unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Fall leichter Fahrlässigkeit haftet Torqeedo nur bei der Verletzung von Kardinalpflichten. Unter Kardinalpflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die dem Besteller nach Sinn und Zweck des konkreten Vertrages zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen haftet Torqeedo jedoch nicht für mittelbare oder unvorhersehbare Schäden, für Mangelfolgeschäden, für entgangenen Gewinn sowie für ausgebliebene Einsparungen. Im Übrigen ist die Haftung Torqeedos bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, Angestelltenmitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verlages.
Sind Sie Unternehmer gilt ergänzend: Bei der Verletzung von Kardinalpflichten und lediglich leicht fahrlässigem Verhalten von Torqeedo ist die Haftung Torqeedos auf die Höhe des dreifachen Nettorechnungsbetrages des schadensauslösenden Lieferung oder Leistung beschränkt.
4.2 Sofern die Website und dazugehörigen Dienste Informationen von Dritten enthalten oder Links zu Internet-Seiten Dritter aufweisen, erfolgt dies ausschließlich als zusätzlicher Service für die Nutzer. Für dort enthaltene Inhalte ist Torqeedo nicht verantwortlich und macht sich diese nicht zu eigen. Für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Abruf oder der Nutzung der Inhalte von Internet-Seiten Dritter entstehen, übernimmt die Torqeedo keine Haftung. Dies gilt ebenso für den Fall, dass Torqeedo ohne ihr Wissen von dritter Seite mittels „Hyperlink“ verbunden wird.
4.3 Vorgenannte Haftungsbedingungen gelten für sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Webseiten und Dienste Torqeedos resultieren.
5. Marken- und Urheberrechte
5.1 "Torqeedo" ist ein eingetragenes Zeichen. Logos, Warenzeichen, Handelsnamen, Gebrauchsnamen und anderweitige Kennzeichen sind ebenfalls durch das Markenrecht oder entsprechende Schutzbestimmungen geschützt, auch wenn diese nicht als solche gekennzeichnet sind. Die Verwendung dieser Bezeichnung(en) oder der dazugehörigen Logos ist nur bei vorheriger schriftlicher Zustimmung Torqeedos gestattet.
5.2 Ferner sind die Inhalte der Webseite und der dazugehörigen Dienste Torqeedos, insbesondere Fotos, urheberrechtlich geschützt. Diese dürfen außer für private Zwecke daher nicht vervielfältigt oder anderweitig genutzt werden. Eine Veröffentlichung bedarf des vorherigen Einverständnisses durch Torqeedo.
6. Schlussbestimmungen
6.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
6.2 Gerichtsstand ist München, soweit der Nutzer Kaufmann ist.
6.3 Diese Nutzungsbedingungen sind unter https://www.torqeedo.com/b2b/de/kundenservice/terms-of-use.html abrufbar.
Stand: 19. Dezember 2014